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Gründung von INSTEX zur Ermöglichung legitimen Handels mit Iran
04.02.2019
Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich (E3) haben die Gründung von INSTEX SAS (Instrument for Supporting Trade Exchanges) bekannt gegeben. Diese Zweckgesellschaft hat zum Ziel, den legitimen Handel zwischen europäischen Wirtschaftsakteuren und Iran zu ermöglichen, indem der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften hierüber abgewickelt werden kann.
Mit dem Vorgehen wollen Deutschland, Frankreich und Großbritannien dazu beitragen, den mit der Resolution 2231 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen gebilligten Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPoA) im Hinblick auf das iranische Atomprogramm aufrechtzuerhalten. Nach dem Ausstieg der USA und der Wiedereinführung von US-Sanktionen hat Iran mit der Aufkündigung des Abkommens gedroht, sollten die übrigen Partner der zugesagten Aufhebung von Wirtschaftssanktionen und der Wiederaufnahme der wirtschaftlichen Zusammenarbeit nicht nachkommen.
Das "Instrument zur Unterstützung von Handelsaktivitäten" (INSTEX) fungiert als Vermittlungsstelle, über die Forderungen von europäischen und iranischen Unternehmen miteinander verrechnet werden können. Durch INSTEX wird der legitime Handel zwischen Europa und Iran gefördert, wobei der Schwerpunkt zunächst auf beispielsweise Arzneimittel, Medizinprodukte sowie Lebensmittel und Agrargüter liegt.
INSTEX wird seine Arbeit nach einem schrittweisen Ansatz aufnehmen. Die E3 werden nun gemeinsam mit INSTEX an konkreten und operativen Einzelheiten arbeiten, um die Arbeitsweise der Gesellschaft festzulegen.
Der Sitz von Instex wird im französischen Finanzministerium sein. In Deutschland soll eine Nebenstelle als Anlaufpunkt für deutsche Unternehmen eingerichtet werden.
Weitere Informationen zum Thema lesen Sie in der aktuellen Pressemeldung des Auswärtigen Amtes.
Mit dem Vorgehen wollen Deutschland, Frankreich und Großbritannien dazu beitragen, den mit der Resolution 2231 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen gebilligten Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPoA) im Hinblick auf das iranische Atomprogramm aufrechtzuerhalten. Nach dem Ausstieg der USA und der Wiedereinführung von US-Sanktionen hat Iran mit der Aufkündigung des Abkommens gedroht, sollten die übrigen Partner der zugesagten Aufhebung von Wirtschaftssanktionen und der Wiederaufnahme der wirtschaftlichen Zusammenarbeit nicht nachkommen.
Das "Instrument zur Unterstützung von Handelsaktivitäten" (INSTEX) fungiert als Vermittlungsstelle, über die Forderungen von europäischen und iranischen Unternehmen miteinander verrechnet werden können. Durch INSTEX wird der legitime Handel zwischen Europa und Iran gefördert, wobei der Schwerpunkt zunächst auf beispielsweise Arzneimittel, Medizinprodukte sowie Lebensmittel und Agrargüter liegt.
INSTEX wird seine Arbeit nach einem schrittweisen Ansatz aufnehmen. Die E3 werden nun gemeinsam mit INSTEX an konkreten und operativen Einzelheiten arbeiten, um die Arbeitsweise der Gesellschaft festzulegen.
Der Sitz von Instex wird im französischen Finanzministerium sein. In Deutschland soll eine Nebenstelle als Anlaufpunkt für deutsche Unternehmen eingerichtet werden.
Weitere Informationen zum Thema lesen Sie in der aktuellen Pressemeldung des Auswärtigen Amtes.