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 Motiv: ©Africa Studio - Fotolia.com

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Kennzahl: 17.13670
19.12.2017

Allgemeine Genehmigung Nr. 30 zu nicht sensitiven Iran-Geschäften in Kraft getreten




Am 11. Dezember 2017 wurde die neue Allgemeine Genehmigung Nr. 30 zu nicht sensitiven Iran-Geschäften im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hält auf seiner Website weitere Informationen sowie ein aktuelles Merkblatt zu den Entwicklungen des Iran-Embargos bereit.  

Allgemeine Genehmigungen des BAFA stellen eine Sonderform von Ausfuhrgenehmigungen dar. Ihre Bekanntgabe erfolgt von Amts wegen. Somit bewirken Allgemeine Genehmigungen für die Dauer der Gültigkeit eine mögliche Verfahrensvereinfachung für ausführende Unternehmen.

Am 11. Dezember 2017 trat die neue Allgemeine Genehmigung Nr. 30 zu nicht sensitiven Iran-Geschäften durch Bekanntgabe im Bundesanzeiger in Kraft. Allerdings wird die Allgemeine Genehmigung Nr. 30 bis zum 31. März 2018 befristet.

Mit der neuen Allgemeinen Genehmigung soll laut BAFA der Abschluss bestimmter Kaufverträge über Güter der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 (Iran-Embargoverordnung) sowie bestimmte Lieferungen von Gütern der Anhänge I, II, VIIA und VIIB der Iran-Embargoverordnung an bestimmte iranische Personen im Sinne dieser Verordnung begünstigt werden. Allerdings umfasst die Allgemeine Genehmigung Nr. 30 keine Ausfuhren in den Iran oder an iranische Personen außerhalb der EU. Die Inanspruchnahme dieser Allgemeinen Genehmigung bedarf im Übrigen der vorherigen Registrierung.

Den Text der Allgemeinen Genehmigung Nr. 30 zu nicht sensitiven Iran-Geschäften finden Sie hier

Eine bezügliche Mitteilung des BAFA können Sie hier lesen

Genauere Informationen des BAFA zur Nutzung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 30 zu nicht sensitiven Iran-Geschäften sind unter folgendem Link aufgeführt.

Ein aktuelles Merkblatt des BAFA zu den Entwicklungen des Iran-Embargos finden Sie hier